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24.09.2018

Transparenz und frühe Einbindung der Bürger

krz unterstützt Kommunen bei Anliegerbeteiligung im Straßenbau

Sie führen Anliegerversammlungen für Straßenbaumaßnahmen durch und fragen sich jedes Mal, warum die Anlieger Ihre Pläne ablehnen und kritisch hinterfragen? Wie aus einem Stressthema eine vertrauensfördernde Maßnahme werden kann erörterte auf dem diesjährigen ÖV-Symposium, das am 6. September 2018 stattfand, der Vortrag „Neue Wege der Anliegerbeteiligung - Transparenz bei der Straßenbauplanung“, zu dem die Referenten Karl-Heinz Saße (Gemeinde Kirchlengern) und Jürgen Hemeke (krz) nach Münster angereist waren.

Üblicherweise werden im Zuge eines Straßenausbaus die Pläne im Fachausschuss vorgestellt und ggf. auch schon beschlossen, bevor die Bürger davon über die Medien, gewöhnlich über die Zeitung erfahren. Daraufhin erfolgt seitens der Kommune die Einladung zur Anliegerversammlung. Die Anlieger sind in der Regel nicht mit den bereits beschlossenen Plänen einverstanden und lehnen diese kategorisch ab. Die Folge sind Verärgerung und Schuldzuweisungen auf beiden Seiten und auf allen Ebenen und die verantwortliche Kommune verliert langfristig das Vertrauen ihrer Bürger. In der bisherigen Form bieten Anliegerversammlungen keine echte ergebnisoffene Beteiligung.

Auch die Gemeinde Kirchlengern hat bislang die kontroversen Ansichten zwischen Kommune und Bürgern mühevoll ausgefochten. Nun geht man andere Wege und hat das Verfahren zum Straßenausbau komplett umgestellt. Vor einer Planung findet jetzt eine offene Bürgerbeteiligung statt. Die Bürger erhalten ausführliche Informationen über technische Zwangspunkte und rechtliche Vorgaben und erhalten darüber hinaus einen finanziellen Orientierungsrahmen. Bis zur Abrechnung der Maßnahme wird das Verfahren transparent gehalten. Voraussetzung für diese Vorgehensweise ist es, dass der Rat der Verwaltung einen entsprechenden Rückhalt gewährt und der Verwaltung gegenüber das Vertrauen schenkt, zusammen mit den Bürgern eine Planung bis zur Beschlussreife durchzuführen.

In Kirchlengern hat man mit der neuen Vorgehensweise gute Erfahrungen gemacht. Die Anlieger nehmen die ergebnisoffene Beteiligung ohne Vorfestlegung gerne an und werden in den Planungsprozess eingebunden. Man diskutiert nur selten über das „ob“, sondern häufiger über das „wie“ – obwohl die Anliegerbeiträge weiterhin anfallen. Die offene Beteiligung schafft Vertrauen für die Bauausführung und Beitragsabrechnung und schafft Vertrauen über die Maßnahme hinaus. Seit Umstellung des Verfahrens wurde bei der Gemeinde Kirchlengern kein Widerspruch mehr eingelegt und keine Klage mehr erhoben.

Die Anliegerversammlungen werden in Kirchlengern mit Hilfe einer speziellen und praxiserprobten Präsentationssoftware durchgeführt. Über die hier getätigten Eingaben zur Baumaßnahme werden übersichtlich die einzelnen Aufwendungen bis hin zum jeweiligen Beitragssatz eines Anliegers dargestellt. Ergänzt durch die Darstellung grafischer Informationen (Straßenquerschnitt und Draufsicht) erhält der Bürger einen ersten visuellen Eindruck über die Anordnung von Fahrbahn, Straßenentwässerung und Nebenanlagen wie Gehwege, Radwege oder Parkstreifen.

Um auch den anderen Städten und Gemeinden im Verbandsgebiet diese Form der Bürgerbeteiligung zu erleichtern, ist geplant, die bestehende Softwarelösung im krz zu implementieren. Software und Daten sollen künftig zentral in der BSI-zertifizierten Rechenzentrumsumgebung des krz gehostet und interessierten Kommunen in Form einer Terminalserverlösung zur Verfügung gestellt werden. Neben der Bereitstellung weiterer Features soll die Anbindung an ein Geoinformationssystem (GIS) realisiert werden und somit eine innovative Lösung entstehen, die Daten transparent darstellt, eine konstruktive Bürgerbeteiligung zulässt und somit für Vertrauen und Zufriedenheit zwischen Bürgern und Kommunen sorgen wird.