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23.08.2023

Im Austausch mit den Kommunen

22. Sitzung der Facharbeitsgruppe "Onlinezugangsgesetz"

Seit Gründung der Facharbeitsgruppe „Onlinezugangsgesetz“ im Jahr 2019 findet ein regelmäßiger gemeinsamer Austausch zwischen dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) und den Verbandskommunen statt.

Beginnend mit der ersten Sitzung am 22.01.2019 wurden fortlaufend diverse Themenfelder und Herausforderungen im Kontext des Onlinezugangsgesetzes diskutiert und die Teilnehmenden haben sich konstant über Inhalte, Fragestellung und ihr Wissen ausgetauscht.

Gestartet wurde mit einer Strukturierung des Projektes und den inhaltlichen Fragestellungen, um diese sukzessive abzuarbeiten. Ein entschiedender Schritt war die Zuordnung der OZG-Einzelleistungen zu den verschiedenen Größenklassen in NRW. Diese Zuordnung ermöglichte erst, einzuordnen, welche konkreten Einzelleistung von welcher Kommune umzusetzen sind und dient als inhaltliche Grundlage für den „OZG-Kompass“.

Darüber hinaus wurden in den Sitzungen stets die aktuellen Entwicklungen in Bund und Ländern präsentiert, um den Vertretern der Kommunen ein einheitliches Wissen zu gewährleisten.

In der jüngsten und bereits 22. Sitzung der Facharbeitsgruppe am 28.06.2023 konnte der Projektleiter für das Entwicklungs- und Innovationsprojekt „OZG“ Jan-Hendrik Reese 27 Teilnehmer online begrüßen. Für sie hatte er unter anderem die Auswirkungen auf Kommunen und IT-Dienstleister durch den aktuellen Entwurf des OZG 2.0 des Registermodernisierungsgesetzes aufbereitet und präsentiert. Darunter fällt unter anderem neben der Ersetzung der pauschalen Umsetzungsfrist durch eine sukzessive Fokussierung auf die relevantesten Leistungen auch die Einführung des schriftformersetzenden qualifizierten elektronischen Siegels, sowie eine Digital-Only-Regelung für Unternehmensleistungen.
Darüber hinaus wurde die zukünftige gemeinsame Umsetzungsstrategie in Bezug auf die Einführung von (EfA-)Diensten vorbesprochen.

Auf der kommenden Sitzung der Facharbeitsgruppe am 19.09.2023 werden die aufgekommenen Fragestellungen aus der vorherigen Sitzung beantwortet und die weitere Vorgehensweise besprochen. Auf Basis einer Bedarfsabfrage sollen die einzelnen Leistungen priorisiert werden, damit sowohl die Fachbereiche in den Kommunen als auch die relevanten Bereiche im krz vorab entsprechende Ressourcen einplanen und Vorbereitungsmaßnahmen durchführen können.

Zusätzlich wurde ein Vertreter des „Digitalbüro OWL“ - der Koordinierungsstelle für digitale Transformation von Verwaltungen in OWL - zu der Sitzung eingeladen, um auch hier den Austausch und eine einheitliche Vorgehensweise zu ermöglichen.

Aufgrund einiger Personalwechsel in der letzten Zeit wird die nächste Sitzung in Präsenz im Konferenzraum des krz Lemgo stattfinden. So wird neben der inhaltlichen Erarbeitung des Themenfeldes auch der persönliche Kontakt und das Netzwerk insbesondere für neue Kolleginnen und Kollegin gestärkt.

„Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes kann nur gemeinsam gelingen, und je kleiner die Kommune, desto schwieriger ist es, das Themenfeld personell und finanziell zu besetzen. Von dem gemeinsamen Austausch profitieren alle Beteiligten und ich freue mich daher, viele Mitstreitende vor Ort begrüßen zu können“, so Projektleiter Jan-Hendrik Reese.