Stichwahl
krz und OWL-IT betreuen Landratswahl im Kreis Minden-Lübbecke
Nach der Wahl ist vor der Wahl – das gilt nicht nur für den Kreis Minden-Lübbecke, sondern auch für das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz).
Seit dem 1. September 2022 ist Anna Katharina Bölling nicht mehr Landrätin der Kreises Minden-Lübbecke, sondern Regierungspräsidentin von Ostwestfalen-Lippe. Sie trat damit die Nachfolge von Judith Pirscher an, die nach der Bundestagswahl als Staatssekretärin in das Bundesministerium für Bildung und Forschung berufen wurde.
Damit musste für den Kreis Minden-Lübbecke ein neuer Landrat oder eine neue Landrätin gewählt werden. Drei Kandidaten traten an, um sich in der Wahl am 15. Januar 2023 für das Amt zu bewerben. Die Wahlbeteiligung lag bei 33,2 Prozent. Auch die Stimmen der ca 40.000 Wähler:innen, die bereits per Briefwahl gewählt hatten, wurden am Wahltag ausgewertet.
Nach der Auszählung aller 242 Stimmbezirke entfielen 42,3 Prozent der Stimmen auf den CDU-Kandidaten Jörg-Michael Schrader, AfD-Kandidat Thomas Röckemann kam auf 9,2 Prozent. Mit 48,5 Prozent der Stimmen scheiterte Ali Dogan von der SPD nur knapp an der absoluten Mehrheit. Das bedeutet nach nordrhein-westfälischem Wahlrecht, dass nun eine Stichwahl zwischen Dogan und Schrader stattfinden muss, diese ist für den 29. Januar festgelegt.
Für das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) und seinen technischen Dienstleister OWL-IT hat jede Wahl im Verbandsgebiet dieselbe Bedeutung. Das krz betreut die Einwohnerdaten der Verbandskommunen ebenso wie das elektronische Wahlverfahren, die OWL-IT die technischen Komponenten, die dahinterstehen.
Für die Landratswahl im Januar begannen daher die Vorbereitungen im krz sowie beim Kreis und seinen Kommunen bereits im Oktober. Das Wahlteam im krz unterstützte die Gemeinden bei vielfältigen Fragen wie z.B. der Aufstellung der Wählerverzeichnisse oder auch bei Druckproblemen der Wahlscheine. Dies bedingte auch eine hohe Verfügbarkeit aller Beteiligten über die Weihnachtszeit hinweg.
Auch die technische Umgebung erforderte ebenso viel Aufwand wie eine Landtags- oder Bundestagswahl. In enger Abstimmung mit dem Softwarelieferanten vote iT wurde das Wahlverfahren Votemanager geprüft, unter Beteiligung der Kommunen wurde eine Testwahl durchgeführt und kurz vor der Wahl erfolgten noch programmtechnische Anpassungen. Der Votemanager bildet Kandidaten, Parteien, Wahlergebnisse und deren Präsentation unter wahl.krz.de ab. Für die Technik wurden die sicherheitstechnischen Standards der Landtagswahl 2022 übernommen und getestet.
Neben dem Wahlteam des krz waren so auch 11 Kolleg:innen aus mehreren Bereichen der OWL-IT wie Infrastruktur-Services, Servertechnik, Netzwerk, Application Services und Datenbank-Services am Wahlabend selbst dabei, um die Systeme zu überwachen und für den Störfall bereitzustehen. Nur in dieser engen Verknüpfung von krz und OWL-IT ist eine reibungslose Wahl zu gewährleisten.
Nachdem kein Kandidat im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erreichen konnte, geht es nun für Dogan und Schrader in den Wahlkampf für die Stichwahl am 29. Januar. Der Kreis druckt neue Stimmzettel – für die Bürger:innen gelten die Wahlbenachrichtigungen für den 15. Januar auch für den 29. und Briefwahlunterlagen können bei den zuständigen Wahlbüros der Kommunen beantragt werden, z.B. online über deren Homepage.
Und die Teams im krz und der OWL-IT bereiten sich auf die gewohnte Art auf die Stichwahl und einen erneuten Einsatz am Sonntag, den 29. Januar, vor.
Eine gute Nachricht: Die Amtszeit des neuen Landrats dauert bis 2030, also fast acht Jahre statt normalerweise fünf Jahre. Weil die Neuwahl nicht innerhalb der ersten beiden Jahre der aktuellen Wahlperiode liegt, ist die Amtszeit bis zur nächsten regulären Landratswahl verlängert.
