Seiteninhalt
09.04.2021

Leitfaden zur Einführung eines besonderen Behördenpostfachs (beBPo) erschienen

krz bringt Erfahrungen als Pionier ein

Ab dem 1. Januar 2022 müssen alle Behörden, die sich mit den Themen Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren befassen, ein besonderes Behördenpostfach (beBPo) vorhalten, um für die elektronische Justizkommunikation erreichbar zu sein. Schon jetzt wird ein beBPo für die Registrierung beim Wettbewerbsregister des Bundeskartellamtes benötigt. Der Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in NRW KDN hat für die Kommunen verschiedene Unterstützungsangebote entwickelt, darunter auch einen Leitfaden für die Einführung dieses Postfachs, der durch die KDN-Arbeitskreis "beBPo" erstellt wurde.

Das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) hat bereits 2018 das beBPo für die Stadt Bünde eingerichtet. Die Zigarrenstadt war damit die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die über diese Funktion verfügte. So entspricht sie seitdem als Vorreiter der Verordnung zum elektronischen Rechtsverkehr, die Städte und Gemeinden verpflichtet, ihre Kommunikation u.a. mit den Gerichten elektronisch abzuwickeln.

Die Fachleute des krz haben ihre Erfahrung beim Aufbau des Services in die Arbeit des Arbeitskreises eingebracht und waren maßgeblich an der Erstellung des Leitfadens beteiligt. Das Impressum nennt insbesondere Mirko Strüßmann vom krz als Ansprechpartner.

Der Leitfaden erläutert die Funktionsweise des beBPo, beschreibt seine Einrichtung, und geht ebenso auf Form und Funktion der Strukturdatensätze wie auch auf die Vorteile und Herausforderungen des elektronischen Postfachs ein. Zudem ist geplant, demnächst eine zweite Version unter Einbeziehung von Erfahrungswerten der bisherigen Anwender zu veröffentlichen.

Darüber hinaus hat der KDN im vergangenen Jahr eine virtuelle Informationsveranstaltung zum Thema beBPo abgehalten, deren Videodokumentation inklusive Live-Einführungs-Demo auf der KDN-Homepage zu finden ist. Bei Interesse können auch Vertreterinnen oder Vertreter der Kommunen nach Absprache mit ihrem kommunalen IT-Dienstleister an dem Arbeitskreis teilnehmen.

Das Kommunale Rechenzentrum arbeitet weiter daran, das besondere elektronische Behördenpostfach auch für andere Kommunen nutzbar zu machen sowie die Lösung produktiv in weitere Geschäftsprozesse seiner Verbandsmitglieder und Kunden einzubinden. Inzwischen haben 13 krz-Verbandsmitglieder ein beBPo eingerichtet. Das krz selbst verfügt seit Anfang 2020 über diese Art des Behördenpostfachs.