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25.09.2019

Für oder gegen die Sauna

krz unterstützt Bürgerentscheid in Kirchlengern

Am 17.09.2019 war es soweit, die Bürgerschaft hatte über die Ausstattung des neuen Schwimmbads in Kirchlengern mitentschieden. Bei dem Neubau des Aqua Fun in der Ravensberger Gemeinde war laut Ratsbeschluss vom Februar 2019 geplant, ohne einen Saunabereich zu bauen. Hierdurch sollten Baukosten gespart werden.

Nach einem Bürgerbegehren wurde ein Bürgerentscheid ins Leben gerufen, bei dem die Bürgerschaft abstimmen konnte, ob der Neubau mit oder ohne Sauna erfolgen soll. Organisatorisch ist ein solcher Bürgerentscheid für die Kommune und das krz wie eine kleine Kommunalwahl. Die Verwaltung musste alle für die Entscheidung relevanten Informationen der im Rat vertretenden Fraktionen und der Pro Sauna Initiative zusammentragen und versenden. In Summe wurden 13.328 Abstimmungsbenachrichtigungen über das Druck- und Kuvertierzentrum des krz verschickt. Bis zum 09.08.2019 mussten die Unterlagen bei allen Berechtigten in Kirchlengern eingegangen sein. Per Briefabstimmung konnten die Bürgerinnen und Bürger dann bis zum 17.09.2019 16.00 Uhr ihr Votum für oder gegen eine Sauna abgeben.  

Am selben Abend wurden die Einsendungen ausgezählt. Ein Bürgerentscheid ist dann erfolgreich, wenn er von der Mehrheit der gültigen Stimmen mit Ja beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit (in Gemeinden bis zu 50.000 Einwohnern) mindestens 20 Prozent der Bürger beträgt. 5.188 Personen haben sich an der Abstimmung beteiligt und mit 55 % wurde der Vorschlag für die Sauna angenommen. Das Mindestquorum wurde ebenfalls erreicht, so dass der Rat das Ergebnis für den Bürgerentscheid in seiner Sitzung am 26.9.2019 feststellen konnte.

Das Rathaus in Kirchlengern (Foto: Rainer Knäpper, Free Art License)