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27.05.2019

Europawahl 2019

Eine Wahl wie jede andere?

Jede Wahl ist für die Kommune eine organisatorische Herausforderung. Wahlbezirke müssen festgelegt und Wahllokale bereitgestellt werden. Auch das notwendige Personal in Form von Wahlhelfern und weiteren helfenden Händen vor Ort müssen organisiert werden. Das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg / Lippe (krz) unterstützt seine Verbandskommunen in der Wahlvorbereitung organisatorisch sowie mit der Bereitstellung der notwendigen EDV. Erstmals wurden nicht nur sämtliche bisherigen Verbandskommunen, sondern auch die Stadt Übach-Palenberg im Kreis Heinsberg durch das krz betreut. Damit war diese Europawahl für das krz eine organisatorische Herausforderung.

In der Stadt Lage fand zeitgleich auch eine Bürgermeisterwahl statt. Beide Wahlen wurden bereits Wochen zuvor durch die Fachleute in den Rat- und Kreishäusern sowie das krz vorbereitet. Hier mussten die unterschiedlichen Stichtage berücksichtigt und im Verfahren Votemanager rechtskonform abgebildet werden.Der Stichtag für den Aufbau der Wählerverzeichnisse für die Europawahl war dabei der 14.04.2019, für die Bürgermeisterwahl war dies der 21.04.2019. Hier wurden aus den Melderegistern der krz-Verbandskommunen die Wahlberechtigten ermittelt, die Wählerverzeichnisse aufgebaut und die Wahlbenachrichtigungsbriefe (wir berichteten) gedruckt. Eine erste Herausforderung stellte dabei der unklare Brexit dar. Sind britische Bürger zum Zeitpunkt der Europawahl wahlberechtigt oder nicht? Letztlich nahmen alle EU-Bürger an der Wahl teil und die Vorbereitungen mussten vor Ort in den Kommunen schnell getroffen werden.

Die zweite Unsicherheit trat bei Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung auf. Dieser Personenkreis durfte an der Europawahl teilnehmen, das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach einem Eilantrag der oppositionellen Bundestagsparteien (Die Grüne, Die Linke und FDP). Die einstweilige Anordnung der drei Bundestagsfraktionen geht zurück auf eine Entscheidung der Karlsruher Richter vom 29. Januar. Damals hatten sie entschieden, dass der Ausschluss von Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung von Wahlen gegen das Grundgesetz verstößt. Auch hier mussten die Kommunen vor Ort reagieren und die Stimmabgabe ermöglichen.

Um für den Wahltag gewappnet zu sein, erfolgten umfangreiche Tests. Ziel war es hierbei, dass am Wahlabend keine technischen oder organisatorischen Probleme auftreten. Alle Maßnahmen wurden termingerecht und in enger Abstimmung mit den lokalen Wahlteams abgeschlossen.

Nach der vorausgegangenen Bundestagswahl 2017 war bei der Europawahl wieder eine hohe Inanspruchnahme der Briefwahl zu verzeichnen. Die vom krz eingesetzte Technik mittels QR-Code trifft bei den Wählern auf eine immer größere Akzeptanz. Dadurch konnten alle Wähler in den krz-Verbandskommunen ihre Briefwahlunterlagen einfach über ein Smartphone anfordern.

Auch das aktuelle Thema Datensicherheit und Datenschutz nimmt bei den Planungen mittlerweile einen immer größeren Stellenwert ein. Dabei hat sich das krz in Abstimmungen mit den internen Datenschützern im Vorfeld der Wahl intensiv mit den Mitgliedskommunen auf verschiedenen Ebenen abgestimmt, um einen möglichst reibungslosen Verlauf sicherzustellen.

Die ersten Schnellmeldungen trafen bereits um kurz nach 18 Uhr im krz ein. Die letzten Meldungen erfolgten am späten Abend. Sämtliche eingehenden Daten wurden in 'Echtzeit' in Grafiken umgesetzt. Wie auch bei den vorherigen Wahlen war in diesem Jahr wieder ein starkes Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medien an den Ergebnissen zu verzeichnen.

Die Zusammenarbeit mit der Regio-IT im Bereich der Synchronisation der Daten von Übach-Palenberg mit dem Kreis Heinsberg verlief ohne Probleme.

Neben der Europawahl war auch die Bürgermeisterwahl in Lage ohne Probleme unterstützt worden. Die notwendigen Arbeiten für die Stichwahl wurden schon in der Nacht vom 26.05.2019 auf den 27.05.2019 vorgenommen. Fazit für das krz: Auch wenn die Abläufe ähnlich bleiben ist keine Wahl wie die andere.