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15.05.2019

Thema Onlinezugangsgesetz (OZG)

Vitako FAG E-Government traf sich in Berlin

Auf der ersten Sitzung in diesem Jahr in Berlin konnten Karl Klein, Leiter der Facharbeitsgruppe, und Ralf Resch, Geschäftsführer von Vitako, zwei Referenten vom Bundesinnenministerium (BMI) begrüßen.

Frank-Rüdiger Srocke und Björn Bünzow informierten über den aktuellen Stand und die Planungen beim Portalverbund, beim Unternehmenskonto und bei der Umsetzung der OZG-Leistungen.

  • Für den Portalverbund wurde ein Onlinegateway als Pilotprojekt entwickelt, das noch in diesem Jahr die Testphase verlassen soll und an das in Folge der Bund und alle Länder angeschlossen werden. Dieses Ziel soll bis Ende 2020 erreicht werden.
  • Der IT-Planungsrat hat ein Koordinierungsprojekt zum Thema Unternehmenskonten eingesetzt mit der Aufgabe, Vor- und Nachteile von Zentralität und Interoperabilität zu erarbeiten. Die Projektgruppe eID-Strategie soll außerdem fachliche Anforderungen für Unternehmenskonten festlegen.
  • Zur Umsetzung der OZG-Leistungen sind 30 Digitalisierungslabore geplant. Für alle Leistungen sollen FIM-Bausteine und Prozessbeschreibungen entwickelt werden, die dann allen Ländern zur Nachnutzung zur Verfügung stehen. Mit Hilfe von Steckbriefen zu den jeweiligen Verwaltungsleistungen sollen dann Umsetzungsprojekte entstehen.

Darüber hinaus berichtete die Vitako-Geschäftsstelle über die Gespräche mit dem BMI zu den Verhandlungen der Konditionenverträge. Aus diesen geht hervor, dass der Select-Plus-Vertrag um drei Jahre verlängert wird, beim Enterprise-Agreement wurde allerdings noch keine Einigung erzielt.

In Bezug auf die Registermodernisierung beabsichtigt das BMI eine Verknüpfung der bestehenden dezentralen Register und die Entwicklung eines zentralen Identifiers.

Die FAG diskutierte außerdem das Zusammenspiel zwischen der E-Akte und den Fachverfahren. In Vorträgen der Mitglieder informierte des weiteren Karl Klein (ITEOS) die Teilnehmer zur Änderungen der PSI-Richtlinie der EU und Christian Drews (Governikus) analysierte die EU-Verordnung zum Free Flow of Data.
Der Schwerpunkt des Treffens lag auf Themen rund um das Onlinezugangsgesetz (OZG), an dessen produktiven Umsetzung das krz derzeit ebenfalls arbeitet und eine eigene Facharbeitsgruppe für seine Verbandskommunen und Trägerkreise ins Leben gerufen hat.