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20.08.2019

Briefwahl ist »in«!

krz ermöglicht elektronische Beantragung über Bürgerserviceportal und QR-Code

Grundsätzlich gilt: Jede(r) Wahlberechtigte kann Briefwahlunterlagen beantragen, seit vielen Jahren schon ohne die Nennung von Gründen. Das kann durch persönliche Vorsprache im Rathaus geschehen, aber natürlich auch schriftlich per Post oder Fax. Darüber hinaus bieten viele Kommunen – darunter alle im Verbandsgebiet des Kommunalen Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe – auch digitale Antragsmöglichkeiten an.

Die einfachste digitale Variante der Beantragung erfolgt unter Nutzung des auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Codes, der in verschlüsselter Form alle Angaben des oder der Wahlberechtigten enthält. Für verschiedene Smartphones wie das iPhone ist das separate Laden einer QR-Code-App inzwischen nicht mehr erforderlich, die Verbindung wird über die Kamera hergestellt. Alle wichtigen Daten sind vorausgefüllt und nach Bestätigung der Datenschutzerklärung sind die Briefwahlunterlagen mit 2 Klicks beantragt. Auch über das Bürgerservice-Portal der jeweiligen Kommunen können Anträge elektronisch übermittelt werden. Hier müssen die persönlichen Angaben manuell eingegeben oder können über ein vorhandenes Servicekonto ermittelt werden.

Die Briefwahlquote steigt seit Jahren, auch im krz-Verbandsgebiet. Der Großteil der Anträge wird zwar immer noch schriftlich oder durch persönliche Vorsprache bei der Kommune gestellt. Entsprechend einer Auswertung durch das krz wurden bei der Europawahl jedoch bereits fast 40 Prozent der Anträge digital an die Rathäuser übermittelt, davon wiederum 40 Prozent per QR-Code. Die Tendenz ist hier stark steigend. In einigen Kommunen beträgt der Anteil elektronischer Anträge auf Briefwahlunterlagen mittlerweile mehr als 47 Prozent, während andere gerade einmal einen Anteil von knapp 30 Prozent haben. „Eine genaue Erklärung, warum die Quote so unterschiedlich ist, kann ich nicht geben. Vielleicht liegt es an der Platzierung auf den einzelnen Seiten im Bürgerserviceportal, vielleicht werden bei einigen Kommunen auch mehr Vorgänge über das Internet angeboten, so dass der Bürger hier mehr Erfahrung hat.“ - so Frank Sommer, Geschäftsbereichsleiter Bürgerservice.

Was sind die Gründe für eine Briefwahl?
Bei einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Thema Briefwahl aus dem Jahr 2016 wurden Wahlberechtigte danach gefragt, warum sie bei der Bundestagswahl 2013 per Brief gewählt haben. Am häufigsten wurde als Grund ein Urlaub mit 21,8 Prozent angegeben. Für den Bürger ist es dabei sehr hilfreich, ein möglichst niederschwelliges Angebot für die Briefwahl zu haben, also mit wenig Aufwand an die Briefwahlunterlagen zu kommen. Das krz bietet zum einen mit dem QR-Code, aber auch über die Verlinkung im kommunalen Bürgerserviceportal die entsprechenden Möglichkeiten. Hierbei unterstützt das krz die Kommunen bei der Umsetzung und ist natürlich auch beratend tätig.