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15.09.2021

Öffentlicher Dienst und Kurzarbeit

krz unterstützt bei veränderten Entgeltabrechnungen in der Pandemie

Erst kam Corona – dann kam die Kurzarbeit, auch für den öffentlichen Dienst. Der entsprechende Tarifvertrag (TV COVID) vom 30. März 2020, geschlossen zwischen ver.di und den kommunalen Arbeitgebern, trat am 01.04.2020 in Kraft und wurde bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Um die Beschäftigten vor Verdienstausfall zu schützen, können vom TV COVID insbesondere kommunalen Einrichtungen und Betriebe Gebrauch machen, wie beispielsweise Flughäfen, Mensen, Theater, Museen, Bäder, Kultur- und Sporteinrichtungen. Für die meisten Arbeitgeber im öffentlichen Dienst war Kurzarbeit dabei völliges Neuland in Bezug auf die Lohn- und Gehaltsabrechnung.

Das Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) betreut für mehr als 600 Kunden das Lohnabrechnungsverfahren LOGA. Die Nutzerinnen und Nutzer bei der kurzfristigen Umstellung und der Anwendung der neuen Tarifstruktur zu unterstützen, stellte den Bereich 30 Personalservice und hier besonders das Team 32 Entgeltmeldeverfahren vor große Herausforderungen. Dies auch, weil die Bundesregierung oft kurzfristige Änderungen beschloss. Auch im Programm LOGA musste der Hersteller P&I AG die Beschlüsse schnellstmöglich abbilden.

Im Juni 2020 wurde gemeinsam die Umsetzung des TV COVID erreicht. Das Team 32 Entgeltmeldeverfahren hatte mit diversen Rundschreiben die Kunden über die Abrechnung der Kurzarbeit mit LOGA informiert. Die notwendigen Anträge und Listen zur Beantragung bei der Bundesagentur für Arbeit können mit LOGA erstellt werden.

Kurzarbeit kann beantragt werden, wenn bedingt durch das Coronavirus Dienstleistungen nicht mehr im vollen Umfang angeboten werden können. Das Kurzarbeitergeld (KUG) gleicht den Verdienstausfall zu einem gewissen Teil aus und wird für ausgefallene Arbeitsstunden gewährt. Befristet hat die Bundesregierung einen erhöhten Satz beschlossen, ursprünglich beträgt das KUG für Beschäftigte ohne Kind 60%, für Beschäftigte mit mindestens einem Kind 67% des Nettogehalts. Der Vertrag für den Öffentlichen Dienst hat darüber hinaus zusätzliche Aufstockungen ermöglicht.

Die Regelungen in Überblick:

  • die Regelungen gelten für Flughäfen und Nahverkehrsbetriebe, Kulturbetriebe (Theater, Museen, etc.) sowie für kommunale Einrichtungen wie Bäder, Bibliotheken oder Musikschulen
  • für die Entgeltgruppe 1 bis 10 wird das KUG auf 95% des durchschnittlichen Netto vor KUG aufgestockt
  • für die Entgeltgruppe 11 bis 15 wird das KUG auf 90% aufgestockt
  • die Regeln gelten auch für TV-V und TV-N
  • betriebsbedingte Kündigungen sind während Kurzarbeit sowie für drei weitere Monate danach ausgeschlossen
  • der TV COVID wird nicht für die kommunale Kernverwaltung und den Sozial- und Erziehungsdienst angewendet

Kurzarbeit muss vom Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden. Hier wird festgestellt, ob die Voraussetzungen erfüllt sind. Wird KUG abgerechnet, so sind unter Einhaltung der 3-monatigen Ausschlussfrist die Anträge incl. Listen bei der Arbeitsagentur einzureichen. Hier erfolgt dann die Prüfung des Antrags und das KUG zuzüglich Aufwendungen für die Sozialversicherungen werden dem Arbeitgeber erstattet.

In der Hochzeit der Kurzarbeit wurden bis zu 35.000 Personen mit Kurzarbeit in einem Monat über LOGA beim krz abgerechnet. Die ursprüngliche Annahme, dass die Kurzarbeit nur für wenige Zeiträume abzurechnen ist, hat sich nicht bewahrheitet. Der TV COVID gilt noch mindestens bis zum Ende Dezember 2021.

Aktuell beginnen die Agenturen für Arbeit damit, die Kurzarbeit und die erstatteten Gelder zu prüfen. Dies wird nicht nur das Team 32 Entgeltmeldeverfahren noch länger beschäftigen. Die krz-Experten sind jedoch stolz, die vielen neuen Anforderungen an die Lohn- und Gehaltsabrechnung mit LOGA umgesetzt zu haben.