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31.08.2021

NRW liegt vorne

Vier Jahre Digitalministerium in Nordrhein-Westfalen

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit:

Langsame Netze, Papierberge in den Behörden, Bürgerservices nur auf dem Amt: Beim Antritt der Landesregierung im Jahr 2017 steckte die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen weitgehend in den Anfängen. Digitale Dienstleistungen, die die Bürgerinnen und Bürger als private Kunden gewohnt waren, konnte die Verwaltung in der Regel nicht bieten. Durch eine Vielzahl von Initiativen hat das Digitalministerium gemeinsam mit den Ressorts der Landesregierung, den Netzbetreibern, Kommunen und anderen Partnern den Ausbau der Infrastruktur beschleunigt, Schulen und Gewerbegebiete ans schnelle Netz gebracht, digitale Services vom Sofa aus zugänglich gemacht und die Verwaltungsmodernisierung strategisch vorangetrieben, erklärte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Düsseldorf.
 
Minister Pinkwart: „Wir haben in einer Aufholjagd die Zahl der Privathaushalte mit Gigabitversorgung versiebenfacht, die Glasfaserverfügbarkeit in Gewerbegebieten verdoppelt, die der Schulen mit Zugriff auf Gigabit vervierfacht. Zudem haben wir die Werkzeuge für die digitale Verwaltung entwickelt und rollen sie nun flächendeckend aus. Gleichzeitig schaffen wir in vielen Bereichen vom Bauen über die Mobilität bis zum Sozialen die Voraussetzungen für eine Fülle digitaler Services. Das digitale Gewerbeamt ist inzwischen mit mehr als 70 Leistungen und zehntausenden Nutzern Realität und wird weiter ausgebaut. Unser Ziel ist es, im kommenden Jahr das „digitale Bürgeramt NRW“ zu vollenden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen bequem vom Sofa aus rund um die Uhr auf eine Vielzahl von digitalen Diensten der Verwaltungen zugreifen können.“
 
Digitales Gewerbeamt: Waren bis Juni bereits 45 Leistungen über das Wirtschafts-Service-Portal.NRW (WSP.NRW) abrufbar, so sind es jetzt schon über 70. Ende 2022 sollen es 350 sein. Schon 53.000 Gewerbeanzeigen (An-, Ab- und Ummeldungen) wurden seit dem Start im April 2019 abgewickelt. Umfassende Leistungen gibt es u.a. für Handwerksbetriebe: Eintragung in die Handwerksrolle, Antrag auf Betriebsnummer (Bundesagentur für Arbeit) und Steuernummer (Finanzamt), Bezahlung per E-Payment.
 
Digitales Bürgeramt: Erste Services sind verfügbar: Dazu hinterlegen Bürgerinnen und Bürger ihre Daten auf www.servicekonto.nrw. Zudem kann mit dem Servicekonto die gesicherte digitale Authentifizierung mittels Smartphone und dem neuen Personalausweis über eine zertifizierte App des BSI erfolgen. Die Anmeldung ersetzt die Unterschrift auf Papier und ermöglicht eine vollständige, digitale Antragstellung. Studierende können beispielsweise hierüber BAföG beantragen. Kurz vor dem Start ist der obligatorische Führerscheinumtausch: Die Testphase beginnt im September. Und die digitale Modellregion Wuppertal ermöglicht im Projekt „Kinder, Jugend und Familie“ den Online-Unterhaltsvorschuss – der Service wird anschließend landesweit ausgerollt. Das gilt auch für Services wie etwa Anträge auf Anwohnerparkausweise, Bibliotheksausweise, EEG-Förderung, Fischereischeine, Elterngeld etc., die in einzelnen Kommunen schon verfügbar sind.
Insgesamt stehen bereits 172 Online-Services zumindest lokal in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, die nun nach und nach landesweit ausgerollt werden. Ende 2022 soll die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern wie Unternehmen einen flächendeckenden, nutzerfreundlichen Onlinezugang zu allen Dienstleistungen bereitstellen. Um die Leistungen möglichst von vornherein vollumfänglich digital abwickeln zu können und die Nachnutzung vor allem für die Kommunen in den Jahren von 2023 an sicherzustellen, richtet Digitalminister konkrete Vorschläge an seine Kolleginnen und Kollegen in Bund und Ländern. 

Quelle: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/vier-jahre-digitalministerium-nordrhein-westfalen