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01.12.2020

»Mobilfunkausbau und 5G«

Landesregierung, Mobilfunknetzbetreiber und kommunale Spitzenverbände gründen Task Force

(Quelle: Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, den 26. November 2020)

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit:

Zwei Jahre nach Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes steht Nordrhein-Westfalen bei der LTE-Mobilfunkversorgung im Vergleich zu anderen Flächenländern an der Spitze. Doch auch hier gibt es weiterhin Regionen, die noch nicht ausreichend mit LTE versorgt sind. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, zum Beispiel eine schwierige Standortsuche oder mangelnde Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte in der Bevölkerung.
 
Um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern, gründen Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“. Eine gemeinsame Erklärung – der sogenannte 20 Punkte-Plan – bildet den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stellt die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards.
 
Der 20 Punkte-Plan umfasst insbesondere folgende Eckpunkte:

  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben „Kooperativer Mobilfunkausbau“ im Kreis Höxter
  • Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
  • Erleichterung von baurechtlichen Verfahren
  • Transparenz und Information über 5G durch eine Kommunikationsstrategie zum Thema 5G und Immissionsschutz/Gesundheit für Nordrhein-Westfalen

 
Der 20 Punkte-Plan mit Zitaten aller Beteiligten ist unter www.wirtschaft.nrw/task-force-mobilfunk abrufbar.
 
Als ein erstes Ergebnis, das mit Unterstützung der Task Force-Arbeitsgruppe „5G und Immissionsschutz“ entstanden ist, hat das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wichtige Informationen über die 5G-Technologie im E-Paper „Mobilfunktechnik 5G – Chancen und Risiken im Faktencheck“ zusammengefasst. Es steht auf der Internetseite des Umwelt- und Verbraucherschutzministeriums zum Download bereit:

https://www.umwelt.nrw.de/fileadmin/redaktion/Broschueren/Mobilfunktechnik-5G.pdf

Quelle: https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/landesregierung-mobilfunknetzbetreiber-und-kommunale-spitze